Ich bin Neoliberal und das ist auch gut so

Inhalt:
Einführung
Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie
Neoliberalismus als Kulturideal
Zusammenfassung

Einführung:
Berlin 2001 – Am 10. Juni findet der Sonderparteitag der Berliner SPD zur kommenden Wahl des Abgeordnetenhaus statt. Dieser Parteitag sollte in die kleine rhetorische Geschichte eingehen, als der angehende Spitzenkandidat, Klaus Wowereit, ans Rednerpult trat und den berühmtesten Satz sagte: „Ich bin schwul und das ist auch gut so.“ Damit wurde der Landespolitiker schlagartig über die Grenzen der Hauptstadt bekannt.
Wir wollen wir aber weder über Homosexualität, noch über Herrn Wowereit sprechen, sondern über ein anderes Thema, indem ich Wowereit folgen muss, obwohl das Bekenntnis tabuisierter, ja der Begriff selbst fast schon ein Schimpfwort ist: ich bin Neoliberal und das ist auch gut so.
Schauen wir in Parteiprogrammen, Blogs und Medien nach, finden wir oft genug den Begriff „neoliberal“, selten mit einer guten Konnotation. Besonders die Linken benutzen ihn als Kampfbegriff: „neoliberaler Turbo Kapitalismus,“ „marktradikaler Neoliberalismus,“, „unsoziale neoliberale Politik“ usw. Heiner Geißler, ein linker CDUler, sprach nach dem Parteitag in Leipzig 2007 sogar von einem „neoliberalen Rechtsruck“1, weil die CDU einige kleine marktwirtschaftliche Beschlüsse faste. Neoliberal ist so diskreditiert, dass man ihn schon als Form des Faschismus beleidigen kann, was einige sogar tun.
Dabei reicht ein Blick in die Geschichte aus: der Neoliberalismus, auch oft „Ordoliberalismus“ begannt, war die Weltanschauung der Gründerväter der Sozialen Marktwirtschaft. Personen wie Ludwig Erhard und Wilhelm Röpke waren Neoliberale und ihre Politik war zutiefst neoliberal. Leider wird heute das Wort „Sozial“ in Sozialer Marktwirtschaft missbraucht. Sozial wird mit staatlichen Eingriffen, Umverteilung und Sozialleistungen gleichgesetzt, obwohl die Gründerväter den Staat als Schiedsrichter, nicht als Mitspieler, den Sozialstaat als Helfer in Not und nicht als „riesenhaftes Pumpwerk zur Umleitung“2 der Einkommen wünschten.
Auch viele als marktradikale verschrieene Punkte – Kritik der Umlagerente3, Ablehnung des umfassenden Versicherungszwangs4, Privatisierungen von z.B. Wohneigentum5, Kritik an Gewerkschaften6 usw. – waren zentrale Überzeugungen der Väter der Sozialen Marktwirtschaft. Wenn die bekennende Kommunistin Sahra Wagenknecht sich auf Erhard beruft, ist es so als berufe sich der atheistisch Philosoph Schmidt-Salomo auf den Sl. Kardinal Newman.
Das Problem ist, wie bereits gesagt, dass man von einem abstrakten Begriff des Sozialen ausgeht. Eine bestimmte Politik wird, unabhängig von ihren Resultaten, für sozial erklärt und damit kritiklos gestellt und der Sozialen Marktwirtschaft als entsprechend hingestellt. Beispiel ist hierfür Heiner Geißler, die behauptete der Mindestlohn entspreche der Sozialen Marktwirtschaft, obwohl die freie Preisbildung, auch der Löhne, unverzichtbare Kernforderung der Sozialen Marktwirtschaft ist.
Was ist aber nun Neoliberalismus? Was ist dieser „neue“ Liberalismus („neos“ griech. neu)? Was ist an ihm neu, was will er? Der Neoliberalismus entstand in der ersten Hälfe des 20. Jahrhunderts. Im August 1938, nach dem Scheitern des historischen Liberalismus vor Totalitarismus, trafen sich führende liberale Denker, F.A. Hayek, Wilhelm Röpke, Alexander Rüstow, in Paris und diskutierten über die Probleme des Liberalismus. Ziel war eine Wiedergeburt des Liberalismus, nicht aber den historischen alten Liberalismus, sondern eines neuen. Wodurch zeichnet sich dieser aus? Die Frage zeigt schon die Mehrdeutigkeit des Neoliberalismus.

Neoliberalismus als Wirtschaftstheorie:
Der Neoliberalismus ist eine wirtschaftspolitische und ökonomische Theorie. Wie alle Formen des Liberalismus fordert er die Marktwirtschaft, d.h. eine auf Privateigentum und freiem Tausch ausgelegte Wirtschaftsordnung. Essentiell für die Marktwirtschaft sind auch der freie Wettbewerb und die freie Preisbildung.
Der Neoliberalismus weist dem Staat in der Marktwirtschaft die Rolle eines Schiedsrichters zu. Er soll nicht am Spiel teilnehmen und versuchen Tore zu schießen, d.h. Unternehmer sein, sondern die Regeln des Spiels kontrollieren. Es ist jedem einsichtig, dass der Markt regeln braucht. Es gibt Fouls, die unterbunden werden müssen. Doping und Spielmanipulation müssen verboten werden. Es braucht daher auch ein Rechtssystem, denn das „Funktionieren des Wettbewerbs … hängt vor allem auch von der Existenz eines … Rechtssystems ab. … Das Preissystem wird gleichsam unwirksam.“7 Preissystem und Rechtssystem korrelieren und bedingen einander.
Was nun das Wort „Ordoliberalismus“ angeht, so ist gerade darunter die „Ordnungspolitik“ zu verstehen, also die oben beschriebene Meinung in die Prozesse des Marktes nicht einzugreifen, aber die Ordnung, die Regeln, zu garantieren.
Die Neoliberalen kritisierten gerade am alten Liberalismus die Vermachtung, die Verbindung von Staat und Wirtschaft. Gefordert sei ein starker Staat. Rüstow stellte aber schon fest, dass ein starker Staat sich nicht in der Regulierung der Prozesse verwickelt, sondern gerade „oberhalb der Wirtschaft“steht und die Regeln durchzusetzen weiß. Der Neoliberalismus kritisiert am historischen Kapitalismus nicht Überschuss an Markt, sondern den Mangel. Daher fordert der Neoliberalismus Anti Kartellgesetze. So wie im Sport Spielmanipulation verboten sind, so müssen auch illegale Marktmanipulationen verboten werden. Es ist schlicht Betrug dem Kunden den Eindruck von Wettbewerb zu vermitteln, gleichzeitig aber Absprachen zu treffen. Auch Adam Smith, der große Begründer der modernen Wirtschaftswissenschaft, war der Meinung, dass „Geschäftsleute des gleichen Gewerbes … selten zusammen [kommen], ohne zusammen, ohne dass das Gespräche in einer Verschwörung gegen die Öffentlichkeit endet oder irgendein Plan ausgeheckt wird, wie man Preise erhöhen kann.“8
Teil des Neoliberalismus ist auch der „liberale Interventionismus.“ Dieser ist vom gemeinen Interventionismus klar zu unterscheiden, denn der Staat soll sich aus der Preisfindung und dem Marktgeschehen heraushalten. Es gibt jedoch Situationen in denen Interventionen unvermeidbar sind: Straßenverkehrsordnung (Schutz der Eigentumsrechte reicht nicht), Schutz von Kindern usw.
Klar muss zwischen Konformen und nicht konformen Eingriffen unterschieden werden, aber alleine „Konformität ist … [keine] ausreichende Bedingung dafür, daß ein Eingriff vorgenommen wird.“9 Weiter muss zwischen Erhaltungs- und Anpassungsinterventionen unterschieden werden, wobei „erste als reaktionär, gefährlich und irrational abzulehnen“ sind, „letztere aber befürworten, um die Härten und Reibungen der Umstellung … zu mildern.“10
Mit dieser Haltung wird nicht, wie einige Liberale, wie z.B. Ludwig von Mises, fürchteten dem Interventionismus Tür und Tor geöffnet, sondern „ein feste[r] Damm“ gegen falsche Staatseingriffe errichtet, „vor denen wir uns unter allen Umständen zu hüten haben.“11 Diese führen schrittweise, statt revolutionär, in den Kollektivismus. Schon im Kommunistischen Manifest heißt es nämlich „Es kann dies natürlich zunächst nur geschehen vermittelst despotischer Eingriffe in das Eigenthumsrecht und in die bürgerlichen Produktions-Verhältnisse, durch Maaßregeln also, die ökonomisch unzureichend und unhaltbar erscheinen, die aber im Lauf der Bewegung über sich selbst hinaus treiben und als Mittel zur Umwälzung der ganzen Produktionsweise unvermeidlich sind.“12 Am schlimmsten sind Eingriffe in Preise. Das Erhard’sche Credo war immer: freie Preisbildung. Jeder Eingriff in die Preise, Mietpreisstop, Mindestlöhne, Maximalpreise usw., zerstört die marktwirtschaftliche Struktur und muss vermieden werden.
Zum Wirtschaftsprogramm des Neoliberalismus gehört auch die Strukturpolitik. Das Dezentrale, das Kleine, das Mittelständische muss gefördert werden. Der Staat muss föderal und dezentral organisiert sein und nicht ein zentralistischer Einheitsstaat. Gefördert muss vor allem die Eigentumsbildung und die Eigenständigkeit. Der Wohlfahrtstaat, die Gewerkschaften und die Inflation verhindern die notwendige Vermögensbildung der Arbeiter. Dadurch, so die Neoliberalen, wird die soziale Frage gelöst: kein Volkseigentum, sondern ein Volk von Eigentümern.
Zentral, vor allem für Erhard war auch der Umstand, dass sie die Marktwirtschaft für an sich sozial hielten. Sozialpolitik war zwar nötig um die Ränder der Gesellschaft, aber die Marktwirtschaft bot Wohlstand, Freiheit und Recht und muss daher als in sich sozial betrachtet werden.

Neoliberalismus als Kulturideal:
Heute wird der Neoliberalismus nur als eine Theorie angesehen, die uns bloß etwas über die Ökonomie und die Wirtschaftspolitik sagen will. Der wichtige andere Teil wird dabei völlig vergessen, dabei ist er essentiell. Wir haben bereits gesagt der Neoliberalismus reagierte auf das Scheitern des alten Liberalismus. Ausgangspunkt ist dabei nicht, wie oft behauptet, die Finanzkrise von 1927, die angeblich an Glauben an Laissez-faire, den kein Klassiker der Ökonomie lehrte, erschüttert. Im Gegenteil. Semi Ordoliberale wie Hayek und Neoliberale wie Röpke führten die Krise auch auf den Staat und seine Handlungen zurück. Viel wichtiger war vielmehr das Versagen des Liberalismus gegenüber dem Totalitarismus. War das 19. Jahrhundert eine goldene Zeit des Liberalismus, so war das 20. Jahrhundert das Jahrhundert der Diktaturen. Der einst so glanzvolle und siegreiche Liberalismus brach zusammen und selbst in seiner Heimat England griff der Sozialismus immer mehr um sich. Der Liberalismus hatte gesellschaftspolitisch versagt. Aber wie? Warum?
Vor allem Alexander Rüstow wies auf die allgemeine Struktur des Denkens zurück, denn besonders das 19. Jahrhundert war ein „mechanische[s] Zeitalter.“13 Man hing einem materialistisch naturalistischen Denken an, sah alles als Maschine, deren Gesetze man nur studieren müsse. Später glaubte sogar Freud den „psychischen Apparat“ Mensch entschlüsselt zu haben, indem er Begriffe der Physik, wie z.B. Verdrängung, übernahm. Die Menschen waren „verführt zu der Vorstellung, daß die Marktwirtschaft eben nicht mehr als eine ‚Wirtschaftstechnik‘ sei, die in jede Art von Gesellschaft einbaut“14 werden könne und nicht als ein „ kunstvolles Gebilde und ein Artefakt der Zivilisation.“15Man machte eine „Rechnung ohne den Menschen“16, einen Handel ohne Kapital. Für Wilhelm Röpke war „der Kardinalfehler des alten liberalen …. Denkens und Handelns gewesen, die Marktwirtschaft als einen in sich selbst ruhenden und automatisch schnurrenden Prozess zu betrachten.“17
In diese Flanke des Liberalismus schlug zweifach der Totalitarismus. Einmal durch den szientistischen und deterministischen Marxismus, der sich als „wissenschaftlichen Sozialismus“ verstand. Das vermeintlich rationale und geordnete Plansystem wurde dem „Chaos der Märkte“ entgegengestellt. Gleichzeitig bediente man die metaphysischen Bedürfnisse der Menschen, sodass der Niedergang des Liberalismus kein Wunder war.
Anders reagiert nun der Neoliberalismus, der „neue Liberalismus unterscheidet sich vom alten vor allem darin, daß er sich des engen wechselseitigen Zusammenhanges zwischen wirtschaftlichen und politischen Institutionen bewußter ist. Nicht nur, daß politische Freiheit ohne freie Wirtschaft unmöglich sei, sondern vor allem auch, daß das befriedigende Funktionieren der Wettbewerbswirtschaft ganz bestimmte Erfordernisse bezüglich des rechtlichen Rahmenwerkes stelle, sind die Grunderkenntnisse, auf die sich der neue Liberalismus gründet.“18
Die Marktwirtschaft braucht nicht nur Regeln, ein Preissystem und eine Rechtsordnung, sondern immaterielle Bedingungen, Bedingungen die den Markt schaffen, die er aber nicht herstellen kann. Radikal hedonistische Menschen die nicht produzieren und arbeiten wollen, werden verhungern. Menschen, die kein Risiko eingehen, können keine Unternehmer sein, und gierige Personen, die nicht sparen können nicht investieren und die Wirtschaft voran bringen. Die Marktwirtschaft hängt, wie die Demokratie, wesentlich vom Tun ihrer Wähler, sprich Kunden, ab, denn „der Mensch steht immer über dem Markt, er hat die individuelle und personale Freiheit, die Voraussetzung für den Markt ist.“19 Es braucht das „jenseits von Angebot und Nachfrage“, damit Angebot und Nachfrage funktionieren. Streng genommen gibt es „den“ Markt nicht. Es gibt keine Person Namens Markt, die Preise setzt und Transaktionen möglich macht. Der Begriff des freien Marktes ist bloß „eine Kurzform für die etwas umständliche Formel ’soziale Kooperation unter Achtung privater Eigentumsrechte.“20
Der Markt, ja die ganze Freiheit, hängt von immateriellen Bedingungen ab. Freiheit braucht bestimmte Werte. Tugend ist das Bollwerk der Freiheit, der Sinn die Geburtsstätte der freien Gesellschaft. Relativistische, randistische und ökonomische Liberale gehen hier grob in die Irre. Dabei vergessen sie, dass die Marktwirtschaft nur in einem größeren Kontext verteidigt werden kann, „dass ein Bekenntnis zur Marktwirtschaft allein noch keine vollgültige Aussage ist, das heißt wenn nur die Technik des Systems anerkannt wird, die Frage aber nach der Gesinnung und dem moralischen Gehalt offen bleibt.“21
Der Neoliberalismus verfolgt liberal-konservatives Gedankenmuster. Röpke bezeichnete sein Programm selbst als „liberale[n] Konservatismus.“22 Deutlich wird damit, dass eine freie Gesellschaft sittliche Grundlagen, Anerkennung der Rechte des anderen, Maß, Fleiß usw., braucht um überleben zu können, dass aber gleichzeitig Sittlichkeit Freiheit fordert. Das Kulturideal des Neoliberalismus fordert die „entgegengesetzten Elemente der Freiheit und Bindung zu einem zusammenhängenden zu verschmelzen. […] eine Gesellschaft nicht existieren kann, ohne daß irgendwo eine Bremse des ungezügelten Willens und Appetits eingebaut ist.“23 Markt und Freiheit sind nicht „in sich selbst ruhende, an keinerlei soziologisch-moralische Voraussetzungen gebundene“24 Elemente, die einfach Wirtschaftsgesetzen folgen.
Freiheit die jeder metaphysischen Kraft beraubt und bloß als Recht zum Konsum verstanden wird, endet immer in der Unfreiheit des Konsumismus. Wenn Freiheit bloß Fressen ist, muss man sich nicht wundern, wenn die Massen an den Staat als ihren Sammler appellieren, er solle ihnen doch mehr Konsum verschaffen. Kein relativistischer Liberaler kann sich über jemandem wundern, der seine falschen Ansprüche an den Staat mit der Freiheit von Not und Arbeitsleid begründet. Der Relativst hat für die wohlfahrtsstaatliche Wohlfühldiktatur, wie für den Autoritarismus den Boden bereitet, denn „verlören wie Gerechtigkeit, den Namen. Dann löst sich alles auf nur in Gewalt, Gewalt in Willkür.“25 Die progressiven Liberalen begehen sich in einen gigantischen Widerspruch wenn sie auch die natürlichen Gemeinschaften, wie Ehe und Familie, anzweifeln und damit jedes Bollwerk gegen totale Staatsmacht zerschlagen und den Menschen völlig künstlichen Gebilden aussetzen. Nein, der Liberalismus muss etwas anderes anstreben.
Das große Kulturideal besteht darin beide Elemente, Bewahren und Erneuern, Freiheit und Moral zu einer Synthese zu verbinden. Der Neoliberalismus fordert den Liberalismus in den festen Armen einer sittlich naturrechtlichen Ordnung zu festigen – ein Umstand, der ihm die Kritik der „Paläoliberalen“ einbrachten, die utilitaristisch blieben und nur ihre positivistischen und staistischen Thesen als gültig gelten lassen wollen, damit aber gerade den Totenglocke des Liberalismus läuteten. Das Spezifische ist gerade die Verknüpfung von Liberalismus und Konservatismus. Röpke fasst diese Haltung schön zusammen: „Konservatives Bewahren und Erhalten ist eine unerläßliche Bedingung gesunder Gesellschaft, aber wer sich allein an Tradition, Geschichte und Gewohnheit klammert, macht sich eines Übermaßes schuldig, das zur unterträglichen Erstarrung führt. Liberale Vorliebe für Bewegung und Fortschreiten ist ein ebenso unentbehrliches Gegengewicht, aber wenn sie sich selber keine Grenzen vor der Achtung vor dem Dauernden und zu Bewahrenden setzt, ist ihr Ende Auflösung und Zerstörung.“26 Das Wort „Ordo“ ist auch und gerade als soziale Ordnung zu verstehen; Soziale Marktwirtschaft ist von da aus gesehen, eine Marktwirtschaft mit angeschlossener Sozialordnung, in er die Marktwirtschaft als wichtiger Teil integriert und so garantiert wird.

Zusammenfassung:
Der Neoliberalismus ist eine ökonomische Theorie, die dem Staat die Aufgabe des Schiedsrichters zuweist, der die Ordnung aufrecht halten soll, aber nicht aktiv in das Spiel eingreift. Die Marktwirtschaft soll wirken und vor allem müssen die Preise frei gebildet werden. Eingriffe müssen auf einen absolutes Minimum reduziert werden. Kartellgesetze verhindern die Manipulation des Marktes, und eine gute Struktur- und Sozialpolitik sichert Freiheit durch Dezentralität.
Eingefasst ist dieses Wirtschaftssystem in eine Gesellschaftsordnung, die auf einer liberal-konservativen Synthese aufbaut und somit Freiheit und Werte sichert, die für die Existenz der Marktwirtschaft so wichtig sind wie das Preissystem.
Dem zustimmend kann ich daher nur sagen: ich bin Neoliberal und das ist auch gut so.

P.S. Wenn übrigens darauf verwiesen wird, dass ich mich in „About“ aber als liberal-konservativ bezeichnete, so möchte ich betonen, dass ich beides für ideologisch gleich halte, vor allem in Hinblick auf das Kulturideal.

1 Friedrich Merz – Mehr Kapitalismus wagen, S. 65
2 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 258
3 Ludwig Erhard – Wohlstand für alle, S. 288; Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 44
4 Ludwig Erhard – Wohlstand für alle, S. 289; Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 222
5 Ludwig Erhard – Regierungserklärung vom 18. Oktober 1963 (in: Wohlstand für alle, S. 407)
6 Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 47f.
7 Friedrich August von Hayek – Der Weg zur Knechtschaft, S. 60f.
8 Adam Smith – Der Wohlstand der Nationen, S. 112
9 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 78
10 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 77
11 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 78
12 Kommunistisches Manifest – II, 481
13 Dieter Hattrup – Tragweite der Wissenschaft, S. 26
14 Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 133
15 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 75
16 Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 332
17 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 82
18 F.A. Hayek – Liberalismus (in: Handwörterbuch der Sozialwissenschaften, Bd. 6, S. 594)
19 Friedrich Merz – Mehr Kapitalismus wagen, S. 39
20 Jörg Guido Hülsmann – Ethik der Geldproduktion, S. 104
21 Ludwig Erhard – Röpke zum Gedächtnis, Rede vor der Universität Marburg, 17. Juni 1967
22 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 18
23 Edmund Burke (in: Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 112)
24 Wilhelm Röpke – Civitas Humana, S. 112
25 William Shakespeare, Trolius und Cressida I,3
26 Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 130
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