Massendemokratie und politische Kultur

I. Talk Shows:
Karneval bietet nur zwei Möglichkeiten: wegfahren oder mitfeiern. Dieses Prinzip gilt auch für Talk Shows; entweder erträgt man die ¾ Stunde oder wechselt präventiv das Programm, wenn allein schon die Ankündigung kommt. Ich gebe zu, dass ich der letzteren Möglichkeit folge. Wenn ich mal eine Talk Show gucke, wird es mir irgendwann zu dumm und ich schalte den Fernseher aus – so wie beim Kanzlerduell.
Die Talk Shows sind Ausdruck der politischen Kultur einer Massendemokratie, die sich von Wochenhype zu Wochenhype schwingt. Jede Woche ertönt die Empörung über irgendeinen Satz irgendeiner Person und darauf hin kommt es zur Talk Runde, in der die Kontrahenten aufeinander treffen. Dazu muss nur noch ein großspuriger und aufreißerischer Titel gefunden werden, wie ein Blick ins Archiv zeigt: „Lohnsklaven und Menschenschinder – verkommen wir zum Billiglohnland?“, „In Gottes Namen – wie gnadenlos ist der Konzern Kirche?“, „Der große Bioschwindel – Wie gut ist Öko wirklich?“. Wie im Buchmarkt muss der Titel nur reißerisch genug sein; wenn Wörter wie „Lüge“, „Betrug“, „Schwindel“, „Verarsche“, „Lohnsklaven“ usw. vorkommen, um so besser.
Man könnte nun meinen die Empörung sei gekünstelt, die Titel überzogen, aber es diene doch der „gesellschaftlichen Diskussion.“ In Talk Runden kämen es zur Debatten, die für die Zuschauer interessant sind. Verschiedene Meinungen werden gehört und es kommt zu einer vernünftigen Auseinandersetzung. Schön wärs: in Talk Show geht es um Entertainment. Man will unterhalten werden und das nicht durch vernünftige Diskussion, sondern brachiale Rhetorik und gegenseitiges Niederknüppeln. Hier, wie kaum sonst, zeigen sich die politischen „Totschlagsgelüste“1; dass man im Internet immer wieder Clips findet wie „Herr X macht Herrn Y platt“ zeigen das überdeutlich. Die Entertainisierung zeigt sich auch in Clips, in denen es darum, den neusten Ausraster von Herrn Z zu begutachten und darüber zu lachen. Übertrumpft wir das ganze nur das gegenseitige Niederbrüllen und das ständige ins Wort fallen. Dann ertönt, der mir so verhasste, Satz: „Lassen Sie mich ausreden, ich habe Sie auch ausreden lassen.“ An diesen Satz kommt dann nur noch die Forderung: „ein Satz noch!“, worauf dann fünf Sätze ideologischer Phrasendrescherei folgen.
Abgerundet wird das ganze, wenn die Anhängerschaft sich im Publikum befindet und jede Phrase mit einem Sturm der Begeisterung honoriert, während der Moderator vergeblich versucht dem Kontrahenten eine Frage zu stellen.

II. Politische Rhetorik:
Politische Reden und Literatur können ein Hochgenuss an rhetorischem Können und Artikulationsvermögen darstellen. Hier sei nur exemplarisch und herausragend Wilhelm Röpke genannt. Die politische Rhetorik kann jedoch auch zu einem Instrument der Beleidigung werden; auch das entspricht der politischen Kultur der Massendemokratie, die unterhalten werden will, vor allem durch das Schlagen auf den politischen Gegner, schweißt doch die Massengesellschaft nichts mehr zusammen als ein gemeinsamer Feind.
Als Beispiel wollen wir in unser südliches Nachbarland Österreich schauen. Die dort beheimatete FPÖ zeigt deutlich, wie man dieses Prinzip praktiziert. Dieses rechtspopulistische Phänomen begann mit Jörg Haider, der über Ariel Muzicant, den „Witz“ machte: wie kann jemand der Ariel heißt, so viel Dreck am Stecken haben? Übertrumpft wurde Haider nur doch Heinz Christian („HC“) Strache, der Politiker des Team Stronach, die zum zweiten Mal ihre Partei wechselten (FPÖ → BZÖ → TS) als „Abfallpolitiker“ bezeichnete. Besonders schlimm wurde es dagegen gegenüber Michael Häupl (SPÖ), den Bürgermeister von Wien, dem er vorwarf während der Arbeit Alkohol zu trinken. Später, als ein Bild des FPÖ Obmanns in Badehose publik wurde, schlug der Abgebildete zurück mit dem Satz: „Weil dem Häupl keine Badehose mehr passt.“
Aufschlussreich sind auch die Raps von „HC“. Im EU Rat rappte der Wiener: „Volksverräter, Staatverräter, Abendland in Christenhand.“ Die musikalischen Künste bewies der FPÖ Chef auch im Wiener Wahlkampf, wie bei den Nationalratswahlen. In Wien war zu hören: „Ganz Wien sagt Ja zu HC. Weil er die Zukunft ist! … zu viel Rot und zu viel Fremdes, beides tut hier niemand gut! Deshalb lautet die Parole: Mehr Mut für unser ‚Wiener Blut‘.“ 2013 rappte der 44-Jährige: wieder für die „neue Zeit“ und sparte nicht an persönlichen, untergriffigen Zeilen gegen seine Gegner: Eva Glawisnig: „Wer sich für belämmert hält, wird Chefin in der Grünen Welt“; Finanzministerin Fecker: „Der Horror-Kurs der Mizzi-Tant vergrößert Österreichs Schuldenstand“, Peter Pilz: „grüner Ober Wau Wau“ oder Frank Stronach: „Wenn Opa Frank von Werten spricht, pass nur auf, vertrau ihm nicht.“ Der Aufruf an die Bevölkerung freilich ist auch ganz klar: „Für Faymanns Pfusch die beste Rache, ist dein Kreuz bei HC Strache.“ Abgerundet wird das ganze durch den Chor des FPÖ Clubs: „Steht auf, wenn ihr für HC seid.“ Die FPÖ zeichnet sich aber auch durch eine besondere Plakatkunst aus. So titelte die FPÖ Innsbruch, dem Reimen treu, „Heimatliebe statt Marokkanerdiebe“. Die Freiheitliche Bauernschaft trat mit dem Leitsatz: „Reinrassig & echt“ auf und zeigte dabei eine Kuh. Untermalt wurde das ganze durch einen weiteren „statt Satz“, nämlich: „heimische Wirtschaft statt EU Agrar Knechtschaft.“ Das zeigt aber noch gar nicht die Breite freiheitlicher Plakatekunst: „Daham statt Islam“ und „Liebe deinen Nächsten. Für mich sind das unsere Österreicher“ usw. Das schlimme an der ganzen Sache ist, dass die anderen Parteien nicht besser sind. Im Wiener Wahlkampf titelte die SPÖ: „Häupl – ein echter Wiener“ und die Grünen zogen mit einem Plakat in den Nationalratswahlkampf, dass ein Lamm zeigte mit dem Spruch: „Weniger belämmert als die anderen.“ Dazu wurde ein Bild veröffentlicht, dass die vier männlichen Parteichefs der Gegner als Frauen darstellte, mit dem Satz: „mehr Frauen an die Spitze.“ Übertrumpft wurde das ganze vielleicht nur durch Frank Stronach, dessen Wahlkampf und Aussagen in Fülle wiederzugeben den Rahmen sprengen würde. Der ständige Satz nur er besäße Wirtschaftskompetenz, und der daraus folgende „Ratschlag“ an BZÖ Chef Josef Bucher, er könne bloß eine Gastronomie betreiben, sind da bloß die Spitze des Eisberges.In Deutschland zeigt sich aber eine Vermassung der politischen Kultur. Schlimmstes Anzeichen waren hier die Wahlplakate. Es war ein Graus jeden Tag den höchst geistreichen Satz: „meine Mudda wird Chef“, auf den Plakaten der Grünen lesen zu müssen.

III. Opfermentalität:
Wir leben in einer Zeit der Opfer: Opfer der Gesellschaft, der Eltern, der Geschichte, der Umstände, der Lehrer, der Familie usw. Jeder ist irgendeines Opfer und trägt deswegen auch weniger Verantwortung für seine Taten, denn er ist bloß ein traumatisiertes Opfer.
Diese gesellschaftliche Tendenz zum Opfertum findet sich auch in der Politik. Jede politische Gruppe und Partei sieht sich als Opfer „des Systems“ und kleine verfolgte Minderheit. Alle Medien hätten sich verschworen und würden bloß Propaganda senden. Das gleiche gilt für die Zeitungen, die nur kritische Artikel brächten. Zu bewundern war das auch wieder im deutschen sowie österreichischen Wahlkampf. So lieferte sich die AfD einen juristischen Konflikt mit Forsa, welches dieser Partei 4-5% zusprach. Parteichef Lucke, der von Forsa den Spitznamen „Lügen Lucke“ bekam, behauptete das Institut würde absichtlich die Partei kleinrechnen, weil „in den Rohdaten von Allensbach und Forsa liegen wir deutlich über fünf Prozent“2 Das stimmte zwar nicht – worüber auch Lucke sich eine juristische Niederlage zuzog, was die Wahl auch zeigte – verdeutlicht aber die Mentalität. Besonders die „Alternativen“ haben die Opfermentalität voran getrieben, indem sie allen vorwarfen die Partei schlechtzumachen. Man darf sich jetzt natürlich fragen was Meinungen wie der Euro sei eine gute Währung (ob sie richtig ist oder nicht, ist hier egal), mit Boshaftigkeiten gegenüber der AfD zu tun haben. Genauso ist zu fragen was Propaganda ist, wenn man fragt ob denn die AfD Reformen so reibungslos ablaufen. Wie in Österreich antwortet man auf jede kritische Frage mit dem Vorwurf ideologischer Motivation: das öffentlich-rechtliche Fernsehen redet den Parteien nach dem Mund und die Medien sind sowieso feindlich eingestellt. Dass man mit solchen Aussagen eine implizite Verschwörung spinnt, streitet man natürlich heftig ab.
In Österreich zeigte sich die Opfermentalität auch bei den „Neos“, die sich beklagten nicht an den ORF Konfrontationen teilnehmen zu können. Die Neos interessierte es dabei natürlich nicht, dass die Konfrontationen auf Parlamentsparteien ausgerichtet sind und man, wenn man die Neos zulässt, auch die KPÖ und andere zulassen müsse – was natürlich nicht gefordert wurde. Ebenso ließ man weg, dass es für kleine Parteien extra eigene Sendungen gab. Absurder handelte nur Frank Stronach, der behauptete, hätte er nur eine halbe Stunde mit jedem Österreicher, würden 50% TS wählen. Die Medien aber hinderten ihn daran, also müsse er sie sich kaufen, um zum Volk sprechen zu können; dergleichen behauptet man schnell, auch wenn man gerade mal tatsächlich 1/10 an Wählern dann bekommt.
Die Opfermentalität ist aber keine Eigenheit der politischen Parteien, sondern aller Gruppierungen. Jede empfindet sich immer als Opfer. Die Linken reden von der neoliberalen Dominanz und dass sie nicht gehört würden. Die Neoliberalen aber schimpfen über linke Medien und Mehrheiten, während die Konservativen sich ärgern nur eine Minderheit zu sein. Die Christen beklagen die gottlose Mehrheit und ihre Propaganda, während Atheisten überall Religiöse sehen. Keynesianer beklagen sich über die angebotsdominierten Lehrstühle; gleichzeitig schimpfen die Angebotsorientierte alle seien Keynesianer.
Schlicht jede Gruppe will immer als das verfolgte Opfer der repressiven Mehrheit gelten, um damit das Mitleid der Massen zu erlangen. Ins richtige Licht gerückt wird das ganze nur durch die politische Korrektheit, die natürlich immer die eigenen Ideen verdammte und die Feinde begünstige. Sie sei das Gedankengefängnis, das die Gegner spannten, um zu obsiegen.
Dass jede Fraktion dabei so lächerlich wirkt, wie ein 60-Jähriger, der immer noch seinen Eltern die Schuld an seinen Niederlagen gibt, wird leider nicht sehen.

IV. Politik als Entertainment:
Ein großes Problem der modernen (Medien)Demokratie ist die Entertainisierung, die sich schon in Talk Shows zeigt. Unlängst kritisierte Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) die Entertainisierung von ARD und ZDF, die eigentlich der Information verpflichtet sind.Politik muss Spaß machen, sie muss unterhalten und erfreuen. Eine solche Aussage muss genau differenziert werden, damit man ihr zustimmen kann. Leider wird sie oft missverstanden. Die Sendung „Absolute Mehrheit“ von Stefan Raab ist hier nur ein Beispiel. Parteilieder, Parteiparty und Raps demonstrieren das gleiche Problem. Schlimmer wird es dagegen, wenn die Politiker in Discos ihre Raps zum Besten geben. Ein wirklicher Tiefpunkt stellt das „Strandparty-Paket“3 der Jungen Union da, indem nebst Flip Flops und Badetuch auch 50 Kondome enthalten sind.
Die Entertainisierung zerstört dagegen die wahre Freude an der Politik. Natürlich ist Politik nicht trocken und langweilig; es geht nicht um den Änderungsantrag bezüglich Paragraph 214. Politik ist dann am spannendsten, wenn wahre Dramatik im Spiel ist, die das Entertainment jedoch zerstört. Die Bundestagsdebatte um die Wiederbewaffung war interessanter als alle Politraps, weil es hier um essentielles geht. Hier prallten die politischen Gegensätze in einem Clash of Cultures aneinander und schufen eine einzigartige rhetorische Schlacht um Gut und Böse. Das ist wahre Spannung und wahre Unterhaltung. Wenn dieser Aspekt der Politik mehr hervorträte, anstatt die ideologische Dimension zu leugnen, würde man einen Beitrag leisten Politik spannender zu machen.

V. Wahlgeschenke:
Das Ideal der Demokratie sieht in Wahlen die Entscheidung des Volkes für den einen oder den anderen Weg, nicht aber den Contest der Lügner. Die Massendemokratie leitet die Demoskopie und orientiert sich nur darin wie man den Umfragepegel weiter in die Höhe treiben kann. Bestes Mittel sind die berühmten Wahlgeschenke. Man verspreche dem Volk nur das Blaue vom Himmel und dann wird man auch gewählt. Obwohl es kein Informationsproblem gibt, d.h der Bürger wohl weiß was Wahlgeschenke sind, werden damit noch immer wieder Wahlen gewonnen, zuletzt in Frankreich. Parteien, die die Finanzierbarkeit dieser Projekte in Frage stellen werden zu unsozialen Dieben, die „mir den Mindestlohn wegnehmen wollen.“
Nun sind Politiker natürlich nicht so unseriös, keinen Plan vorzulegen. Sie deklarieren ihr Projekt als „sozial“ und stellen es damit außerhalb jeder Kritik. Was sozial ist, ist notwendig, unabhängig davon wie gerecht und finanzierbar es tatsächlich ist.
Die beliebteste Taktik ist aber das Plündern der anderen durch die anderen Schicht. Politik in der Massendemokratie ist vor allem „Technik, das Geld der anderen der eigenen Gruppe zuzuleiten.“4 Dementsprechend muss eine Schicht gefunden werden, die man ausbeuten und plündern will. Zumeist sind das die „Besserverdienenden“ und „Reichen“, die für alles herhalten müssen. In Wahrheit freilich werden keine sozialen Projekte, sondern egoistische Bedürfnisse befriedigt und das eigene Gewissen damit befriedigt, sich einzureden man habe Gerechtigkeit walten lassen, weil man Geld von A zu B transferiert. Auch hier zeigen sich wieder die Totschlaggelüste: man will die andere Schicht totschlagen und ihr Vermögen in Manier eines Piraten untereinander aufteilen.
Vor allem aber will man konsumieren und die Interessen befriedigt wissen. Der Massenmensch wählt nicht, weil er glaubt die Partei sei gut für alle, sondern gut für ihn. Gut für ihn, heißt, dass sie ihm möglichst viel Geld zuschiebt, auf Kosten aller anderen. Bloß nicht darf der andere profitieren. Das führt dann solch absurden Argumenten, wie Steuersenkungen dürfe man deshalb nicht durchführen, weil nur 50% der Bevölkerung Steuern zahlen und daher nur die Hälfte der Bürger davon profitieren würde.

VI. Personenkult:
Der letzte Aspekt der politischen Kultur der Massendemokratie ist der Personenkult. Ins Zentrum einer Partei und Bewegung tritt eine charismatische Figur, auf die die Werbung voll ausgerichtet wird. Bestes Beispiel ist hier wieder Österreich mit der FPÖ. Die Haider FPÖ titelte damals zum Beispiel: „Der Jörg, der traut sich was“ und die heutige FPÖ druckte ein Plakat mit Strache und dem inhaltsvollen Spruch: „Sie sind gegen ihn, weil er für euch ist.“ Im Wiener Wahlkampf verbreite die FPÖ einen Comic, der zur Zeit der Türkenbelagerung spielte. HC Strache – hier als „HC Man“ – und Bürgermeister Häupl wurden in die Zeit zurückversetzt und zeigen ihre Lösungsansätze. Aber auch schon vor dem „Kampf um Wien“ war der FPÖ Wahlkampf auf eine Person ausgerichtet. So wurde StraCHE als Che Guevara verkleidet und brachte seine Botschaft in dem Lied „Viva HC“ unters Volk, indem die Zeilen zu hören waren: „HC! Viva HC! Wir wollen HC!“ Im Wahlkampf um den Nationalrat dieses Jahres trat auch das Team Stronach auf, das seinen personalen Charakter gleich dadurch zeigte, sich einfach nach dem Gründer zu benennen, der dann von sich behauptete mehr für Österreich getan zu haben als alle anderen; seine „Jünger“ wiederholen dabei immer wieder seine Heldentaten, von Milliardeninvestitionen in Österreich, sein Engagement im Fußball und seine Firma Magna. Auf den Wahlplakaten der Massendemokratie sieht man weniger Forderungen, als Personen. Der Spitzenkandidat lässt sich mit Kindern, Tieren oder alten Menschen photographieren, die strahlend in die Kamera lächeln, um den Wählern zu demonstrieren, wie gut der neue Anführer ist. Die überzogene Personalisierung spiegelt sich auch wieder in der politischen Rhetorik wieder, die wir bereits beleuchtet haben. Es geht dann vielmehr um Attacken unter der Gürtellinie und persönliche Angriffe, mit denen der Gegner beleidigt und beschämt werden soll, als um rationale Auseinandersetzung in der Sache.

VII. Resümee:
Die Massendemokratie hat keine politische Kultur, sondern nur eine politische Dekadenz. Sie ist keine Demokratie, sondern Demoskopie. Sie durchlebt ihren wöchentlichen Konjunkturzyklus der Empörung und Entrüstung, der sich in Talk Shows und polemischen Reden niederschlägt. Der gemeine Mann kann dagegen in den Kommentarforen seiner Empörung Luft machen und dort mit seinen Kontrahenten wochenlange Schlachten ausfechten, während die Redaktion einer Talk Show schon am nächsten reißerischen Titel arbeitet, um nächste Woche wieder die Konjunktur zu stimulieren.

1 Wilhelm Röpke – Wort und Wirkung, S. 28
4 Wilhelm Röpke – Jenseits von Angebot und Nachfrage, S. 32
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